Was nervt den Königsteiner Bürgermeister Hans Koch ?

Veröffentlicht am 02.08.2017 in Presse

Es nervt Koch "wenn 2 Personen aus der Marktgemeinde Königstein Jahr für Jahr.nicht ihren Arsch......".(gemeint sind Bernd Deichmann und Ingrid Kellermann).

Aus unserer Gegendarstellung zu dem Bericht der Nordbayerischen Nachrichten vom 22. Juli 2017, in dem diese Aussage getätigt wurde, hat der Chefredakteur derselben Zeitung, Michael Grüner, entweder seine persönliche Meinung oder wiederum die des Bürgermeisters in der heutigen Ausgabe, am 02.August 2017, veröffentlicht.Deshalb erscheint hier und heute die an die Nordbayerischen Nachrichten übermittelte Gegendarstellung unsererseits:

Stellungnahme des Vorstands des SPD Ortsvereins Königstein zu den 2 Artikeln über die finanzielle Situation der Marktwerke Königstein GmbH in den Nordbayerischen Nachrichten vom Samstag, den 22. Juli 2017.

Zunächst einmal möchten wir vorausschicken, dass wir uns nicht auf das Niveau des Bürgermeisters Koch begeben werden, der u.a. erklärt hat, es nerve ihn

„ wenn 2 Personen aus der Marktgemeinde Königstein Jahr für Jahr nicht ihren Arsch aus dem Sessel bringen und permanent herummachen und keinen Zentimeter bereit sind, einmal mitzuarbeiten“.

Diese Ausdrucksweise ist eines Bürgermeisers unwürdig und der damit verbundene Vorwurf erfordert eine Klarstellung !

Mitarbeit wird von Hans Koch nur anerkannt, wenn sie unter seiner Regie erfolgt.

Die SPD hat bereits im Jahr 2006 eine Unterschriftensammlung gestartet, um damit erneut, nach vielen Jahren Pause, den Bau einer Umgehungsstraße zu forcieren. Initiator hierbei war Bernd Deichmann, übrigens auch für die Geschwindigkeitsbegrenzung und das Nachtfahrverbot in der Neuhauser Straße. Auch hat er es geschafft, das Fernsehen nach Königstein einzuladen und in der Rundschau erschien ein ausführlicher Bericht über die Verkehrssituation hier im Ort. Der SPD-Antrag in Sachen Ortsumgehung wurde zu diesem Zeitpunkt zwar befürwortet, aber dann ganz schnell auf Eis gelegt. Genauso verhält es sich mit dem Radweg in Richtung Sportplatz, dieser kann erst in Angriff genommen werden, wenn die Planung für die Ortsumgehung vorliegt, also verschoben auf den St. Nimmerleinstag. Im Dezember 2014 gab es eine Aussage des Bürgermeisters, die lautete: erste Pläne für die Ortsumgehung sollten im Januar oder Februar 2015 vorliegen. Grund für den Stillstand ist die Situation in einer finanzschwachen Gemeinde, wie der Bürgermeister sich häufig ausdrückt. Festzustellen ist, dass es in absehbarer Zeit keine Entlastung für die Anwohner des Hinteren Marktes, der Neuhauser und Auerbacher Straße geben wird und auch die Hotelgäste am Marktplatz weiterhin die Lärmbelästigungen hinnehmen müssen. Frau Ingrid Kellermann hat in den letzten Jahren innerhalb des Tourismusvereins Königstein die Tätigkeit als Schriftführerin ausgeübt und sich auch darüber hinaus für die touristischen Belange des Marktes Königstein eingesetzt. Dies scheint dem Bürgermeister völlig entgangen zu sein.

Marktwerke Königstein GmbH

Plötzlich fand man die angebliche Lösung der finanziellen Probleme, also eine Auslagerung der Schulden in die o.g. GmbH.
Zu der Ausdrucksweise des Bürgermeisters Koch bzw. des Geschäftsführers Oliver Berger, der SPD Ortsverein hätte sich an den Marktwerken festgebissen ist folgendes anzumerken. Es gibt hier eine Person, die sich in die Gründung einer kommunalen GmbH verbissen hat, und um die Markträte zu überzeugen, hat diese Person, Hans Koch, im Jahr 2008 erklärt:

„Selbstverständlich soll sich diese GmbH finanziell  selber tragen können.“

Stattdessen wurde die dann im Mai 2009 gegründete Marktwerke Königstein GmbH ein Sanierungsfall.
Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Gemeinde auf Dauer nicht in der Lage sein wird, die jährlichen Zuschüsse in einer Größenordnung von mehr als € 100.000 für die Marktwerke aufzubringen. Wenn die Aussage des Geschäftsführers Berger stimmt, wurden mit zeitlicher Verzögerung, nämlich erst im Jahr 2016, € 100.000 überwiesen und der Geldtransfer weiterer € 130.000 seit Mitte 2016 angekündigt, aber noch immer nicht realisiert.

Zur finanziellen Situation der Marktwerke ist festzustellen, dass es selbst Spatzenhirne von den Dächern pfeifen, dass ein Bad in jeder Gemeinde, von wenigen Ausnahmen abgesehen, ein finanzieller Zuschussbetrieb bleiben wird. Auch die finanziellen Spielereien des Geschäftsführers Oliver Berger, der meint: mit z.B.

200 bis 300 Gästen mehr bei der letzten Veranstaltung ‚Rock im Bad‘ hätten wir einen Ertrag im fünfstelligen (? wie hat er das errechnet) Bereich gemacht, statt einer schwarzen Null

ist nicht nachvollziehbar.

Wir als SPD befürchten, dass in naher Zukunft die Stimmung im Marktrat kippen könnte und die Feststellung getroffen wird, der Markt Königstein könne es sich dauerhaft nicht leisten, mehr als € 100.000 für den Betrieb des Freibades und das Hackschnitzelheizkraftwerk zuzuschießen.

Wieso ist eigentlich eine SPD-geführte Gemeinde, wie Eschenfelden-Hirschbach, in der Lage, ihren Bürgern Heizwärme zu einem wesentlich niedrigeren Preis anzubieten als Königstein ? In Eschenfelden hat man es geschafft, durch die Einspeisevergütung für den Strom einen positiven Effekt auf den Wärmepreis zu erreichen. Immerhin sind in Eschenfelden, im Ortskernbereich inzwischen weit über 60 Abnehmer angeschlossen. Im Markt Königstein hat man dagegen in 2010/11 Interessenten, die sich anschließen wollten, abgewiesen mit der Bemerkung, ein Anschluss für ihr Anwesen geht momentan nicht mangels verfügbarer Kapazitäten. Die Misere mit den zu geringen Abnehmern für die Fernwärme war bereits 2012 abzusehen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende hat bereits in diesem Jahr öffentlich darauf hingewiesen, dass mit den schwindenden Schülerzahlen der Wärmebedarf der Königsteiner Schule immer weiter zurückgehen wird.

Was nun den Bereich der Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Königstein anbelangt, können wir die Aussagen des Geschäftsführers Berger nicht nachvollziehen, dass der Bereich positive Zahlen abwirft. Da die Finanzierung der Anlagen über Kredite erfolgt ist, wird ein großer Teil des erzielten Gewinns für die Tilgung ausgegeben. Darüber hinaus fallen nach den üblichen kaufmännischen Regeln Beträge für die entsprechenden Versicherungen sowie für Rückstellungen (Reparaturen, Abschreibungen) an.

Zu dem zweiten Artikel hätte die Überschrift eigentlich lauten müssen:

„Wir sind zur Veröffentlichung verpflichtet“.

Fest steht, dass es Fristen für die Hinterlegung der Bilanzen auch für kleine GmbHs gibt. Dies gilt damit auch für  kleine, schlecht wirtschaftende, kommunale GmbHs wie die Marktwerke Königstein. Diese Frist endet ein Jahr nach dem Bilanzstichtag. Also noch einmal klar und deutlich: Eine Bilanz per 31.12.13 wäre bis spätesten 31.12.14 weiterzugeben gewesen an die entsprechende Behörde. Im Falle der Marktwerke sind statt 12 Monate meist bis zu 16 Monate vergangen und die Hinterlegung ist erst nach Aufforderung erfolgt. Wir hätten uns die jährlichen Meldungen an das Bundesamt für Justiz ersparen können, wenn der Geschäftsführer bereits nach dem ersten Erinnerungsschreiben im Jahr 2014 seinen Nichtwissensstand aufgebessert hätte durch eine Nachfrage in Amberg bzw. direkt beim Bundesanzeiger.
Darüber hinaus ist anzumerken, dass der Geschäftsführer, Herr Berger, seine Tätigkeit mit Sicherheit nicht auf der finanziellen Basis von Hartz IV ausübt. Der Geschäftsführer ist damit ein zusätzlicher Kostenfaktor für die Marktwerke GmbH.

27. Juli 2017

 

 

 
 

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