Nachrichten zum Thema Regionalpolitik

gruppenfoto im Schlossstadl Unterwegs mit den Roten Radlern - Die Sommertour 2017 mit Markus Rinderspacher 17.08.2017 | Regionalpolitik


Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, tritt auch in diesem Jahr wieder in die Pedale und erkundet Bayern. Dieses Mal besucht er die Landkreise Hof, Bayreuth, der Landkreis Aschaffenburg, Mühldorf am Inn, Garmisch-Partenkirchen, Freising, Kulmbach, Fürstenfeldbruck, Augsburg, Miesbach, Neumarkt, Schwaben und nicht zuletzt am 01.08.2017 das schöne Pyrbaum.
 

Auf schattigen Radwegen strampeln Rinderspacher und sein Team nach Pyrbaum, wo Bürgermeister Guido Belzl erklärt, dass die Gemeinde eine der waldreichsten in der Oberpfalz ist und sich deshalb bestens als Naherholungsgebiet eignet. Pyrbaum sieht aber auch noch hübsch aus, und das liegt an der Sanierung historischer Gebäude: Die Gruppe besichtigt den ursprüngliche mittelalterlichen Schlossstadel und den Schlossgraben. Alles top saniert für 400.000 Euro - der Städtebauförderung sei Dank. Folglich blüht der Ort und ist ein attraktives Zuzugsgebiet.

Rinderspacher spricht sich dafür aus, Wohnraum zunächst in den Orten zu bauen, wo das noch möglich ist und danach Baugebiete auszuweisen und so Lebensqualität für Familien zu schaffen. Die von den Grünen geforderte Quote für Flächenverbrauch lehnt der SPD-Fraktionschef ab.

Zum Abschluss des heutigen Tages wurde im Cafe Sperrmüll bei Anderas Abraham eingekehrt.

 
 

Veröffentlicht von Homepage der SPD Pyrbaum am 17.08.2017

 

Georg Söldner, Lukas Stollner und Josef Spies. Planungsstillstand beim Freibad? 09.08.2017 | Regionalpolitik


"Beim leidigen Thema Freibad ist weiterhin keine Lösung in Sicht", betonte SPD-Vorsitzender Georg Söldner bei einer Mitgliederversammlung im Gasthof Zum Ochsenwirt. Bei der Planung sei Stillstand "und bis zur Wahl 2020 wird sich wohl nichts mehr tun". Die von CSU-Seite in den Raum gestellten staatlichen Zuschüsse gebe es nur bei Natur- und Schulbädern.

Vilshofen. Anträge der SPD-Landtagsfraktion auf Zuschüsse zur Sanierung von in die Jahre gekommenen Freibädern habe die CSU-Mehrheit im Landtag stets rigoros abgelehnt.

Söldner ging in seinem Rückblick auf Aktivitäten des Ortsvereins ein. Beim 37. Politischen Aschermittwoch habe man heuer Landtagsvizepräsidentin Inge Aures, Bundestagskandidat Johannes Foitzik und Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann als Redner begrüßen können. Er erinnerte an den traditionellen SPD-Preisschafkopf, das Ferienprogramm, im Vorjahr eine Theaterfahrt zur Luisenburg und heuer nach Leuchtenberg, die Teilnahme mit einem Weinstand am Marktsonntag, die Besichtigung der Wieskirche sowie die Teilnahme an der Luftgewehr-Marktmeisterschaft, "bei der wir in der Mannschaftswertung siegten".

Aus dem Marktgemeinderat berichtete Georg Söldner, dass die Vilshofener Straße kurz vor der Fertigstellung stehe, das Baugebiet "In der Breite" erschlossen sei, eine Großteil der Bauplätze verkauft sei und ein Rohbau bereits stehe. Die Planung für den Kindergarten mit Krippe sei abgeschlossen, das neue Feuerwehrhaus im Bau, die Sanierung der Wieskirche und die Verlegung des Bauhofs nach Vilshofen in Arbeit. Mit Sorge sehe er die überalterte Technik im Freibad und: "Allein für die Fliesenreparatur mussten heuer 70 000 Euro ausgegeben werden." "Die Probleme mit Schwimmbädern aus den 70er-Jahren häufen sich bei vielen Gemeinden" pflichtete ihm Juso-Kreisvorsitzender Lukas Stollner bei.

Die Aussagen zu Veränderungen in der Arbeitswelt, aber auch zu den Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung durch den SPD-Bundestagskandidaten Johannes Foitzik, so Stollner, könne man als zukunftsweisend bezeichnen, "während sein Gegenkandidat von der CSU noch in den 70er-Jahren steckt".

Zur Extremismus-Debatte sagte er, "dass SPD und Kanzlerkandidat Martin Schulz hier deutliche Grenzen ziehen, während die CSU Ungarns rechtsradikalen Präsidenten Orban als Freund begrüßt". Auch stünde es Seehofer gut an, wenn er AfD-Sympathisanten in der CSU deutlicher ihre Grenzen aufzeigen würde.

Bei der anschließenden Wahl für die Stimmkreiskonferenz zur Landtags- und Bezirkstagswahl wurden Georg Söldner und Josef Spies zu Delegierten bestimmt.

 

Veröffentlicht von Juso Unterbezirk Amberg-Sulzba am 09.08.2017

 

Der Bezirksvorstand der Jusos Oberpfalz um Vorsitzenden Peter Strahl und aus dem UB Danielle Gömmel und Lukas Stollner. Bezirkskonferenz der Jusos Oberpfalz in Amberg 30.09.2016 | Regionalpolitik


Bei der Juso-Bezirkskonferenz Amberg haben sich die Delegierten des SPD-Nachwuchses am Samstag für einen neuen Bezirksvorstand entschieden: Peter Strahl aus Burglengenfeld ist jetzt Oberpfälzer Bezirkschef. Die bisherige Vorsitzende Carolin Wagner aus dem Unterbezirk Regensburg, die die Position seit rund zweieinhalb Jahren inne hatte, bleibt dem Vorstand der Jusos aber erhalten. Sie ist zusammen mit Carolin Salvamoser - ebenfalls Unterbezirk Regensburg - und Sebastian Dippold vom Unterbezirk Weiden stellvertretende Vorsitzende.

Schwerpunkt des Parteitages im ACC war das Erstarken von Rechtspopulisten wie der AfD. SPD-Landtagsabgeordneter Florian Ritter hatte einen Erklärungsansatz: "Die Menschen wurden nach der Wirtschaftskrise 2008 in ein Gefängnis der Angst vor sozialem und ökonomischen Abstieg gesteckt und es ist das Gefühl bei den Menschen aufgekommen, dass die Politik deren Lebenswirklichkeit nicht anerkennt."

Auch der Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg schwor die Jusos auf einen schweren Kampf gegen rechtpopulistische Strömungen in den kommenden Jahren ein. "Diese Rattenfänger", so Ertug, "versprechen Autorität, Ordnung und Identität, die sie aber nicht bieten können." "Ich bin immer wieder erstaunt", gab auch der SPD-Bezirksvorsitzende Franz Schindler zu bedenken, "wie wenig Europa gewürdigt wird. Und nicht von den Jungen, sondern von den Alten, die eigentlich wissen müssten, wieso man Europa unbedingt gebraucht hat."

Der neue Bezirksvorsitzende Peter Strahl verabschiedete die Jung-Genossen mit den Worten: "Wir schaffen das bestimmt alles und ich freue mich auf die Arbeit in der nächsten Zeit - auch trotz der AfD."

 

Veröffentlicht von Juso Unterbezirk Amberg-Sulzba am 30.09.2016

 

58-Millionen Kommunalinvestitionsprogramm für die Oberpfalz läuft komplett am Landkreis Neumarkt vorbei – Helmut Himmle 27.05.2016 | Regionalpolitik


Jede Gemeinde im Landkreis habe gerade hinsichtlich der Aufgabenstellungen energetische Sanierung und barrierefreie Gestaltung von Gebäuden und Plätzen gewaltige Aufgaben vor sich und da bräuchte man die Gelder aus diesem Förderprogramm dringend.

Der Landkreis Neumarkt habe  nach Aussagen Himmlers aktuell eine Steuerkraft von 843 Euro je Einwohner und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt Bayern in Höhe von 943 Euro je Einwohner. Auch bei der sog. Umlagekraft liegt Neumarkt mit 957 Euro je Einwohner unter dem Bayerndurchschnitt von 1.066 Euro je Einwohner.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neumarkt am 27.05.2016

 

Bundesnetzagentur bestätigt Netzentwicklungsplan Strom 2024 und damit Süd-Ost-Passage in Ostbayern 08.09.2015 | Regionalpolitik


Man müsse jetzt nach Bewertung Himmlers sehen, welche Festlegungen der Gesetzgeber - also Bundestag und Bundesrat - im Gesetzgebungsverfahren konkret treffen werden und welche Netzplanungsvarianten die Netzbetreiber erarbeiten und in die Planfeststellung einbringen.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neumarkt am 08.09.2015

 

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