Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

Altbürgermeister Hans Stauner feierte 80. Geburtstag 23.08.2016 | Ratsfraktion


Die beiden SPD-Bürgermeister Carolin Braun und Helmut Himmler kamen am Dienstagabend nach Seubersdorf, um ihrem Genossen und ehemaligen Bürgermeisterkollegen Hans Stauner bei guter Verfassung zum 80. Geburtstag zu gratulieren.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neumarkt am 23.08.2016

 

Parsberg wird gentechnikfreie Stadt! 22.01.2016 | Ratsfraktion


Auf Antrag unserer Fraktion hat der Stadtrat am 21. Januar 2016 folgendes beschlossen:

  • Die Stadt Parsberg strebt die Auszeichnung „Gentechnikanbaufreie Kommune“ des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz an. Die dafür notwendigen Anforderungen sollen umgesetzt werden:
  1. Die Stadt Parsberg bekennt sich dazu, eigene Flächen gentechnikanbaufrei zu bewirtschaften. Für die übrigen Flächen wirbt die Kommune in Gesprächen mit Landwirten dafür, dass diese freiwillig auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verzichten.
  2. Die Stadt Parsberg spricht sich dafür aus, eine kleinteilige und strukturreiche Landwirtschaft ohne Gentechnik in unserem kommunalen Gebiet zu erhalten.
  • Die Stadt Parsberg strebt an in kommunalen Einrichtungen (Kantinen von Schulen, Kitas, etc.) sowie bei Empfängen und anderen Veranstaltungen ausschließlich gentechnikfreie Ware anzubieten.
 

Veröffentlicht von SPD Parsberg / Darshofen am 22.01.2016

 

Presseartikel zu unserem Antrag 6: Gentechnikfreie Kommune: Stadt Parsberg 19.01.2016 | Ratsfraktion


Natürliche Landwirtschaft ist das Ziel

Parsberg. Die Fraktion SPD/Grüne möchte, dass sich die Stadt um die Auszeichnung „Gentechnikanbaufreie Stadt“ des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz bewirbt. Die dafür notwendigen Anforderungen sollen umgesetzt werden. Das fordert die Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag im Stadtrat behandelt wird.

Wie es in dem Papier heißt, solle sich die Stadt Parsberg dazu bekennen, eigene Flächen gentechnikanbaufrei zu bewirtschaften. „Für die übrigen Flächen wirbt die Kommune in Gesprächen mit Landwirten dafür, dass diese freiwillig auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verzichten.“

Die Stadt Parsberg solle sich zudem dafür aussprechen, eine kleinteilige und strukturreiche Landwirtschaft ohne Gentechnik in ihrem kommunalen Gebiet zu erhalten. Die Stadt soll dem Antrag zufolge außerdem anstreben, in kommunalen Einrichtungen wie etwa den Kantinen von Schulen und Kitas sowie bei Empfängen und anderen Veranstaltungen ausschließlich gentechnikfreie Ware anzubieten.

Mehr als 200 Kommunen dabei

In der Begründung des Antrags heißt es, dass 148 Gemeinden, 46 Städte und 28 Landkreise in Bayern mit der seit 2011 vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz vergebenen Auszeichnung „Gentechnikanbaufreie Kommunen“ bereits ein Signal gegen die Gentechnik gesetzt hätten.

„Die Stadt Parsberg spricht sich dafür aus, eine kleinteilige und strukturreiche Landwirtschaft ohne Gentechnik in unserem kommunalen Gebiet zu erhalten.“

„Insgesamt sind es damit über 200 Gemeinden, die sich bewusst zu einer Landwirtschaft ohne Gentechnik bekannt haben.“ Dies spiegelt laut der Fraktion SPD/Grüne auch die Meinung der Verbraucher wider, die sich nach wie vor mit großer Mehrheit gegen den Einsatz von Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln aussprechen würden.

„Eine Wahlfreiheit gibt es beim Anbau von Gentechnik nicht, da sich die Verteilung der Pollen nicht verhindern lässt“, heißt es in dem Antrag. In kommunalen Einrichtungen sowie bei Empfängen und Veranstaltungen der Stadt sollten gentechnikfreie Lieferanten auch entsprechend unterstützt und damit ein Anreiz für weitere Lieferanten in der Region geschaffen werden, Lebensmittel gentechnikfrei herzustellen.

Praktisch könne dies beispielsweise dadurch umgesetzt werden, dass bei der Neuverpachtung landwirtschaftlicher Flächen und bei Verlängerung bestehender Pachtverträge die Pächter vertraglich verpflichtet werden, auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten.

Geld dafür im Haushalt einplanen

Bei Lieferanten könne dies durch Bestellung gentechnikfreier Produkte oder durch eine entsprechende Klausel in den Lieferverträgen realisiert werden. Die finanziellen Mittel für die Umsetzung sollen in den Haushalt eingestellt werden, heißt es in dem Antrag, der von den Stadträten Martin Beiderbeck, Josef Hierl, Friedrich Loré, Christian Sinzinger und Erwin Jung unterzeichnet ist.

Behandelt wird der Antrag bei der Stadtratssitzung am Donnerstag um 19 Uhr im Feuerwehrgerätehaus.

Artikel aus dem Neumarkter Tagblatt, 19. Januar 2016

 

Veröffentlicht von SPD Parsberg / Darshofen am 19.01.2016

 

Antrag zum "Sozialen Wohnungsbau" im Dezember 2015 12.12.2015 | Ratsfraktion


„700 Parsberger Bürger sind arm“

Auf Antrag der SPD-Grüne-Fraktion informierte Bauer kurz über Bestand und künftige Planung im sozialen Wohnungsbau. Demnach gibt es Parsberg acht Wohnungen mit Sozialbindung. Die Stadt sei zudem bemüht, entsprechende Investoren zu finden. „Sozialer Wohnungsbau kann allerdings nur für alle bedürftigen Bürger sein“, stellte er klar.

SPD-Stadtrat Josef Hierl betonte, dass es keine Konkurrenz zwischen Bürgern mit niedrigem Einkommen und Flüchtlingen geben dürfe. Auf Basis landesweiter Daten rechnete Hierl vor, dass in Parsberg rund 700 Bürger unter der Armutsgrenze leben. Deshalb sollte die Stadt bereits 2016 in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.

Bericht aus der Stadtratssitzung am 10.12.2015 der MZ

 

Veröffentlicht von SPD Parsberg / Darshofen am 12.12.2015

 

Fraktion vor Ort am Bauhof in Parsberg 11.12.2015 | Ratsfraktion


Im Gespräch mit Bauhofleiter Karl Harfolk haben sich die Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne um Martin Beiderbeck einen Eindruck von der neu errichteten Bauhofhalle und der Situation am Bauhof verschafft. So sollen im Untergeschoss der neuen Halle die Fahrzeuge und Geräte für den Winterdienst untergebracht werden, um im Hauptgebäude dringend nötigen Platz zu schaffen. Im Gegenzug soll u.a. die im Hauptgebäude sehr beengt untergebrachte Schreinerei einen größeren Platz bekommen.

Das Obergeschoss der Halle wird zum größten Teil Lagerfläche für die Burgspiele. Hierzu ist der Einbau von Hochregalen in Planung, um den vorhandenen Platz auch nutzen zu können. Die Stadträte mussten dabei allerdings feststellen, dass durch die zu geringe Höhe der Halle nur mit einem Lader in das Obergeschoss eingefahren werden kann. „Das war so nicht gedacht – wäre die Halle nur einen halben Meter höher, hätte man den kommunalen Mitarbeitern zukünftig wohl Zeit beim An- und Abtransport ersparen können“, so die einhellige Meinung.

Bei der weiteren Begehung berichtete der Leiter des Bauhofes, dass man mittlerweile sehr gut ausgerüstet sei und die neue Halle zudem viele Möglichkeiten eröffne. Entsprechend kurz war auch die Liste der Wünsche: Ein neuer Unimog, welcher speziell auch zum Grasmähen und Heckenschneiden eingesetzt werden kann, sowie eine kleine personelle Verstärkung, darunter bevorzugt ein Elektriker.

Dafür sagten die fünf Stadträte gerne ihre volle Unterstützung zu, schließlich haben die Mitarbeiter des Bauhofes auch in diesem Jahr wieder mit aller Kraft dazu beigetragen, dass neben den „normalen“ Betriebsaufgaben auch verschiedenste Veranstaltungen und Feste verwirklicht werden konnten. „Auch zukünftig wollen wir den kommunalen Mitarbeitern gute Ausrüstung und immer ein offenes Ohr zur Verfügung stellen. Ich denke hier sind sich alle Fraktionen im Stadtrat einig.“, so Sprecher der Fraktion SPD/Grüne Martin Beiderbeck.

Bild: Der Salzvorrat für den Winterdienst ist derzeit gut gefüllt

 

Veröffentlicht von SPD Parsberg / Darshofen am 11.12.2015

 

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