NEIN zu einem "Weiter so"! Beginn des Zwergenaufstands!

Veröffentlicht am 24.01.2018 in Bundespolitik

„Ein starkes Ergebnis!“ und „Kontinuierliche gute Arbeit zählt am Schluss trotzdem.“, so lautete das Fazit der Jusos Amberg-Sulzbach über die Wahl von Michael Göth als 1. Bürgermeister in Sulzbach-Rosenberg. Die Jusos brachten sich bei den Infoständen, der Flyerverteilung und verschieden Aktionen im Wahlkampf stark mit ein und konnten erneut Neumitglieder in ihren Reihen begrüßen, wie Julia Birner von der Juso AG Sulzbach-Rosenberg erfreut berichtete. Mit Michael Göth als Oberbürgermeister bleibt Sulzbach-Rosenberg weiter in verantwortungsvollen Händen und kann seine positive Entwicklung weiter vorsetzten, zeigte sich der Juso Kreisvorstand um Lukas Stollner zuversichtlich.

Mit etwas Verwunderung reagierten die Jusos auf die Äußerungen der letzten Tage von verschiedenen ehemaligen Parteisekretären verschiedenster Parteien, die demokratische Meinungsfindungsprozesse herablassend als „Zwergenaufstand“ bezeichnen und es nicht für nötig erachten in ihrer eigenen Partei überhaupt eine Diskussion zuzulassen.


„Das unterscheidet uns als Mitmachpartei mal wieder deutlich von manchem politischen Mitbewerber, bei dem der Parteivorstand in Gutsherrenart entscheidet ob die Mitglieder überhaupt angehört werden.“


stellte Marie Birner auf der Sitzung der Jusos in Sulzbach-Rosenberg fest.

Die Jusos waren sich einig, dass ein vertrauensvolles Regieren mit dieser CSU auf Bundesebene nicht zu machen ist. Und ein „Weiter so“ als Reaktion auf die Wahlergebnisse nicht angebracht ist.


„Diesem Sondierungspapier fehlt eine zukunftsweisende Erzählung oder Idee!“


, begründete die Stellv. Kreisvorsitzende Lisa Hartinger die Ablehnung der Jusos Amberg-Sulzbach. „Die Gesellschaft nach vorne bringen. Zukunftsfest machen und etwas verändern wollen an den aktuellen Zuständen. Das Leben ein Stückchen besser machen.“, das war und ist das Ziel der Sozialdemokratie immer gewesen sind sich die Jusos Amberg-Sulzbach einig. In diesem Sondierungspapier ist hiervon kaum etwas erkennbar.

Mit Blick auf den Mitgliederentscheid werden die Jusos deswegen im Kreisverband Amberg-Sulzbach noch eine öffentliche Veranstaltung mit Stefanie Krammer, der Juso Landesvorsitzenden von Bayern, für alle Interessierten abhalten. Außerdem sind bereits Gespräche mit den drei Delegierten Ismail Ertug, Uwe Bergmann und Brigitte Bachmann die den Unterbezirk auf den Bundesparteitag vertreten geplant, auf denen die Jusos ihre Kritikpunkte den Delegierten erneut darlegen werden.

Eine Erhöhung des Mindestlohns, die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse, die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und die Verstärkung des sozialen Wohnungsbaus, sowie tatsächliche Verbesserungen im Pflegebereich sind für die Jusos nur einige der Pflichtbestandteile für einen zustimmbaren Kompromiss.


„Ohne diese wesentlichen Bestandteile kommt dieses Ergebnis unserem eigenen Gerechtigkeitsanspruch als SPD nicht nach.“,


zog Stollner über das Sondierungspapier Bilanz.

Deswegen richten die Jusos einen Appell an alle die mit dem Sondierungspapier unzufrieden sind, oder eine erneute GroKo verhindern wollen, sie in ihrem Bestreben spätestens durch die Ablehnung des Koalitionsvertrages im Mitgliedervotum deutlich zu unterstützen und dem von der Union bestimmten Sondierungspapier eine klare Absage zu erteilen. Außerdem möchten die Jusos erneut darauf hinweisen, dass einem Jeden jederzeit die Möglichkeit offensteht um in die SPD einzutreten und das Nein-Lager noch zu stärken, sowie die Ausrichtung der SPD als linke Volkspartei dauerhaft zu stärken und mit zu tragen.

 
 

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