Die SPD ist ein Glücksfall – viele wissen es nur nicht - irgendwie ein Drama

Bundespolitik

"Aufbruch nach vorn": So lautete Ende 1982 der SPD-Slogan im Bundestagsneuwahlkampf der Genossen Johannes Rau (v.l.), Willy Brandt, Helmut Schmidt und des damaligen Kanzlerkandidaten Hans-Jochen Vogel. Heute heißt es für die Sozialdemokraten eher Abbruch statt Aufbruch.

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“
Otto Wels (SPD) am 23. März 1933 in der letzten freien Rede im Reichstag. Danach stimmten alle Parteien für das „Ermächtigungsgesetz“ der Nazis – mit Ausnahme der SPD

Neid muss man sich erkämpfen. Mitleid bekommt man geschenkt. Am Sonnabend hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa, Zufälle gibt’s, wieder die passenden Horrorzahlen zur Hand: Nur noch zwölf Prozent und damit ganze fünf Prozentpunkte weniger als eine Woche zuvor würden demnach Sozialdemokraten wählen – ein weiterer Tiefpunkt in der langen Leidenskurve der deutschen Sozialdemokratie. Dass zur selben Zeit die Kollegen von Emnid nur ein Minus von einem Prozentpunkt auf 16 Prozent meldeten, störte die Abgesänge schon nicht mehr. Wer die Lage der SPD ergründen will, muss gar nicht auf die wöchentlichen Wasserstandsmeldungen der Demoskopen warten, da reicht ein Blick in die Zeitungen. Die SPD hat das Stadium der Häme verlassen und bekommt nur noch Mitleid – oder gleich Blumen aufs Grab. Die „FAZ“ konstatiert, die Partei habe sich zu Tode gesiegt, die „Bild“ spricht von einer „untoten Partei“, und für die Kollegen vom „Standard“ aus dem krisenerprobten Österreich ist die SPD „irgendwie aus der Zeit gefallen“.
Man sollte sich nicht täuschen: Die Lage ist ernst.

In vielen Staaten Europas hat sich die Sozialdemokratie als tragende Säule der Parteiensysteme pulverisiert. Ihre Milieus schrumpfen, Verwurzelungen lösen sich. Fühlten sich Wähler früher fast auf Ewigkeiten einer Partei verpflichtet, haben sie sich in Impuls- oder Wechselwähler verwandelt. Das macht die Lage aber nicht hoffnungslos: Denn der Gegenwind, der seit Jahren der SPD kalt ins Gesicht weht, kann sich drehen. Wie schnell das gehen kann, zeigte der alsbald entgleiste Schulz-Zug: Mit dem Spitzenkandidaten Martin Schulz katapultierte sich die totgeglaubte SPD in Umfragen binnen Wochen von 20 auf weit über 30 Prozent.
An die stolze SPD-Geschichte erinnern
Natürlich fällt es schwer daran zu glauben, dass bald ein neuerlicher Aufstieg gelingt. Die Partei verfügt derzeit eher über Expertise in Sachen Abbruch statt Aufbruch, steht für Todessehnsucht denn Lebendigkeit, zielt nicht auf die politischen Gegner, sondern das eigene Spitzenpersonal. Aber bevor Nachrufe auf die SPD angestimmt werden, sollten sich die knapp 450.000 Genossen – und nicht nur die – einmal der stolzen Geschichte der SPD erinnern. Die SPD ist ein Glücksfall für Deutschland. Viele wissen es nur nicht.
Keine Partei hat dieses Land mehr geprägt und nach vorne gebracht, keine andere hat widerstanden und ist wieder aufgestanden. Es gab Zeiten, die waren deutlich schlechter als 2019 und Ausgangslagen, aussichtsloser als heute. Vielleicht ist die SPD sogar aktueller denn je – sie weiß es nur noch nicht.

Seit der Gründung der Partei, die auf Ferdinand Lassalle und den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein von 1863 beziehungsweise auf August Bebel und Wilhelm Liebknecht und ihre Sozialdemokratische Arbeiterpartei von 1869 zurückgeht, standen Sozialdemokraten für Gerechtigkeit, Solidarität und Fortschrittsoptimismus, sie waren Avantgarde. Ihre Zeitschrift hieß „Die neue Zeit“, aus vollen Kehlen erscholl später das „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit, Brüder zum Licht empor! Hell aus dem dunklen Vergangenen, leuchtet die Zukunft hervor.“
Es war ein Ruf wie Donnerhall: Von Wahl zu Wahl gewann die SPD nach der Reichsgründung an Gewicht: Von 3,2 Prozent 1871 steigerte sich die Arbeiterpartei über 6,1 (1881) auf 19,8 Prozent im Jahr 1890. Die existenzielle Not vieler Opfer der Industrialisierung machte die Partei stark und stärker, zugleich stärkte die SPD in ihren Bildungsvereinen die Arbeiter. Nach der Jahrhundertwende entfiel fast ein Drittel der Stimmen auf die SPD, 1912 waren es 34,8 Prozent.
Die SPD war im besten Wortsinn staatstragend
Lange Zeit mussten die Sozialdemokraten nicht einmal regieren, um die Sozialgesetzgebung in Deutschland voranzubringen: Otto von Bismarck brachte die Kranken-, Unfallversicherung und Rentenversicherung nicht aus innerer Überzeugung auf den Weg, sondern um die wachsende Sozialdemokratie einzudämmen. Zugleich ließ er die Partei und ihre Sympathisanten mit seinem Sozialistengesetz verfolgen. Schon damals erkannten führende Sozialdemokraten die Doppelstrategie des Eisernen Kanzlers. „Sein Zuckerbrot verachten wir, seine Peitsche zerbrechen wir.“
Doch so revolutionär war die Partei selten, sie war im besten Sinne staatstragend. Es war die SPD, die unter den katastrophalen Bedingungen nach dem Ersten Weltkrieg den überharten Bedingungen des Versailler Vertrages und schwerster gesellschaftlicher Verwerfungen in der Weimarer Republik mehr Demokratie wagte. Zunächst übernahm sie Regierungsverantwortung, dann versuchte sie sich an konstruktiver Opposition. Es lag nicht an den Sozialdemokraten, dass die Nazis 1933 die Macht ergriffen. Die SPD blieb die einzige Partei, die sich Hitler entgegenstellte. Obwohl die Nazis bereits 26 SPD-Parlamentarier verhaftet oder ins Exil getrieben hatten, stimmten alle 94 anwesenden Sozialdemokraten am 23. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz.
Vielleicht wäre die Krise der SPD weniger tief, wenn nicht täglich neue Umfragen auf den Markt geworfen – und damit die Nervosität anstacheln – würden.
Das Meinungsforschungsunternehmen Forsa taxierte die Sozialdemokraten zuletzt auf zwölf Prozent. Bei der Europawahl waren es 15,8 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 noch 20,5 Prozent.
 
Peer Steinbrück kam 2013 auf respektable 25,7 Prozent. Gerhard Schröder trat 2005 mit 34,2 Prozent ab – ein Traumergebnis für die heutige Sozialdemokratie, damals eine böse Schlappe.
Immerhin hatte er die Wahlen 2002 noch mit 38,5 Prozent beziehungsweise 1998 mit 40,9 Prozent gewonnen.
Es lohnt, diese letzte freie Debatte in den Archiven anzuhören. „Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten. Wir grüßen unsere Freunde im Reich“, sagte der Parteivorsitzende Otto Wels. „Ihre Standfestigkeit und Treue verdienen Bewunderung. Ihr Bekennermut, ihre ungebrochene Zuversicht ...“ Danach notiert das Protokoll Lachen bei den Nationalsozialisten. Hitlers Schergen verfolgten, enteigneten, ermordeten bald Tausende von Sozialdemokraten, trieben viele in die Flucht. Keine Partei hätte Grund, stolzer zu sein. Keine Partei hat so ihre Geschichte vergessen.
Nach der Wahl 1969 ging ein Ruck durchs Land
Vielleicht weil sie sich eher dem Blick nach vorn verpflichtet fühlt als dem Blick zurück. Wie heißt es in der Parteihymne? „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’ ... fühlen wir, es muss gelingen: Mit uns zieht die neue Zeit.“ Die SPD verweigerte sich nach dem Krieg im Westen der tödlichen Umarmung durch die KPD und wurde zur staatstragenden Kraft der neuen deutschen Demokratie. Im Osten sahen sich die Sozialdemokraten, die an eine gemeinsame Zukunft mit der KPD als SED glaubten, bald der Stalinisierung ausgesetzt – und neuen Repressalien, Verhaftungen und Mord.
In der Bundesrepublik schloss die SPD Frieden mit der sozialen Marktwirtschaft und der Westintegration. 1969 gewann die SPD 42,7 Prozent der Stimmen und eroberte mit der FDP das Kanzleramt – ein Ruck ging durchs Land, der Muff der Fünfziger- und Sechzigerjahre verschwand, Willy Brandt wagte mehr Demokratie. Bildungsreformen eröffneten Kindern ohne wohlhabende Eltern den Zugang zu Gymnasien und Hochschulen, in der Außenpolitik schlug die sozialliberale Koalition mit den Ostverträgen ein neues Kapitel auf, setzte auf Entspannung. Der Lohn: 1972 wurde die SPD stärkste Partei mit 45,8 Prozent.
Schmidt ließ sich von Überzeugungen leiten
Brandts Nachfolger Helmut Schmidt widerstand dem Terror der Rote Armee Fraktion im Deutschen Herbst und trotzte bei der Nachrüstung seiner eigenen Partei. Schmidt ließt sich nicht von Stimmungen leiten, sondern von Überzeugungen. „Der damalige Nato-Doppelbeschluss hat eine Massenhysterie ausgelöst. Ich habe sie vorausgesehen, habe sie aber unterschätzt. Es war völlig verrückt. Der Alternative ,Lieber rot als tot‘ haben Hunderttausende angehangen damals, und sie hatten unrecht“, sagte Schmidt später. Was er nicht sagte: Es war seine Politik, die zum Aufstieg der Grünen beitrug.
Die Sozialdemokratie als parteigewordene Kraft des Ausgleichs und ihre Kanzler steuerten die Bundesrepublik durch Krisen und Aufschwünge. Sie haben die soziale Marktwirtschaft zwar nicht erfunden, aber gelebt.
Und am Ende sogar erneuert. 1998 gelang der SPD der letzte große Sieg – und leitete eine Phase der Reformen ein. Oftmals wird die Kanzlerschaft von Gerhard Schröder auf die Agenda 2010 reduziert, die schmerzhafte wie wirksame Arznei gegen Massenarbeitslosigkeit und Wirtschaftsschwäche. Dabei hat die rot-grüne Koalition auch in der Energie-, Außen- oder Gesellschaftspolitik Weichen neu gestellt, deren Sinn heute niemand mehr hinterfragt. Vielleicht haben die Sozialdemokraten das Konservative in Deutschland besiegt – bis auf die konservative Partei.
Erfolge werden eher im Ausland gewürdigt
Bis heute macht die SPD als Regierungspartei und Partner der CDU viele Punkte in der Großen Koalition. Offenbar muss man aber ins Ausland gehen, um diese Erfolge wahrzunehmen: „Frau Merkel, die vorige Woche mit der Ehrendoktorwürde der Universität Harvard ausgezeichnet wurde, wurde dafür gelobt, den Mindestlohn und die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt zu haben – beide Maßnahmen wurden von den Sozialdemokraten eingeführt“, schreibt die „New York Times“. Und hat recht. Es ist eine Krux: Man verübelt der SPD alte Grausamkeiten, die Wohltaten dankt man anderen.
Der Stolz auf das Geleistete ist der SPD abhanden gekommen. Sie bildet ein Bild des Jammers: Sie torkelt kopflos durch die Globalisierung, sie irrt flügellahm durch die Landschaft, sie ist erfolglos und das Volk los. Sigmar Gabriel, der es immerhin siebeneinhalb Jahre schaffte, diese suizidale Partei zu führen, hat es kürzlich schön ausgedrückt: Wo früher im Ortsverein mit Ärzten, Handwerkern, Hausfrauen, Arbeitnehmern ein Abbild der Gesellschaft saß, herrsche heute ein anderes Klima. Er fragte die Partei: „Was passiert eigentlich, wenn jemand in der Sitzung aufsteht und sagt, dass er gern Fleisch isst, raucht, nach Mallorca in den Urlaub fliegt und an der Werkbank vielleicht noch ein Playboy-Poster hängen hat?“ Gabriel weiter: „Wird der direkt rausgeschmissen oder Opfer von zehn Pädagogisierungsversuchen?“
Gabriel versuchte, die Flügel zu einen
Vielleicht ist das eine Ursache, warum Gabriel am Ende Sprunghaftigkeit vorgeworfen wurde – er versuchte, beide Flügel in einer Person zu vereinen. In Wahrheit hat die SPD ihren rechten Flügel abgestreift: Ihr früherer „Superminister“ für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, hat sein Parteibuch abgegeben, Otto Schily und Peer Steinbrück sind längst in Rente, und Thilo Sarrazin wäre man lieber heute als morgen los. Dabei lebt eine Volkspartei nicht vom Verdrängen von Debatten, sondern von der offenen Diskussion. In einer erfolgreichen Partei müssen auch Meinungen abseits des Mainstreams vorkommen – so wie Sarrazins Kritik an „Kopftuchmädchen“ oder wie Kevin Kühnerts Enteignungsfantasien. Das auszuhalten ist natürlich schwerer geworden, in Zeiten einer permanenten Erregung, einer gnadenlosen Fehlersuche und des multimedialen Prangers. Wo sich jeder in sozialen Netzwerken mit ein paar Mausklicks moralisch in den Himmel heben und andere in die Hölle stürzen kann, wo Fehler weder vergeben noch vergessen und Zwischentöne ausgeblendet werden, bekommen gerade Volksparteien ein Problem. Dabei sind sie eine der letzten bunten Bastionen vor den Echokammern der Gesellschaft: Wo, wenn nicht im Ortsverein der SPD, kommen noch verschiedene Menschen zusammen? Bei den Grünen hört man sogar die gleiche Musik und schaut dieselben Netflix-Serien.
Die SPD hat die Gesellschaft verändert
Die SPD hat stets davon gelebt, dass sie eine Identität stiftete: Zuerst war es die Identität der Arbeiterschaft, dann die des Sozialstaats. In Zeiten der Globalisierung löst sich nicht nur die Arbeiterschaft auf, sondern auch der Nationalstaat, der eine Voraussetzung für den Sozialstaat ist. Es ist eine bittere Ironie der Geschichte, dass die Sozialdemokratie Treiber und Getriebene dieser Entwicklung ist: Sie hat über Jahrzehnte die Gesellschaft verändert und Millionen Menschen den Aufstieg ermöglicht. Diese Bildungsrevolution frisst ihre Kinder. Zugleich hat die europäische Integration das nationale Denken eingehegt. Die Gewinner der Globalisierung wählen grün – zumindest, solange die Flieger in Metropolen oder den sonnigen Süden billig bleiben.
Aus den Widersprüchen der Globalisierung aber kann eine neue Chance für die Sozialdemokraten erwachsen: Welche Partei könnte zugleich Integration und Kontrolle der Zuwanderung glaubwürdig verbinden? Wer könnte europäisch denken, ohne deutsche Traditionen zu verleugnen? Wer Europa vom Elitenprojekt zur Massenbewegung machen? Wer könnte Klimaschutz sozial abfedern und statt Weltuntergangsfantasien Forschergeist beschwören? Wer die Verkehrswende ohne Autoaustreibung steuern? Wer könnte Unternehmen und Reiche an ihre soziale Verantwortung erinnern, ohne sie aus dem Land zu treiben? Wer hat das Volk im Blick, ohne populistisch zu werden? Und wer hat eine Geschichte, die keine Angst macht, sondern Mut stiftet?
SPD hat Mehrheiten aus dem Blick verloren
In den vergangenen Jahren hat sich die Partei als Anwalt von Minderheiten definiert, dabei aber potenzielle Mehrheiten aus dem Blick verloren. Sie sieht überall Gefahren statt Chancen, sie fragt nur, wie man Wohlstand verteilt, kaum, wie man ihn erwirtschaftet. Sie beschäftigt sich permanent mit sich selbst, aber zu wenig mit den Menschen in Land.
Der alte sozialdemokratische Traum von Solidarität, Gerechtigkeit und Fortschrittsfreude aber bleibt ein Traum, der viele Menschen vereint. Warum sollte man ihn sozialdemokratischen Kopien in Schwarz, Grün oder Rosa überlassen? Die Sozialdemokratie wird noch gebraucht. Selbstmord aus Angst vor dem Tod ist keine Alternative für Deutschland.

Matthias Iken

 
 

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